AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme von Leistungen der m.e.d. GmbH Schulz im Rahmen der radiologischen Ordination MRT Open.
Die AGB gelten insbesondere für Terminvereinbarungen, organisatorische Abläufe, private Leistungen, Wahlleistungen, Kassenleistungen, Befundübermittlung und sonstige Leistungen der Ordination, soweit im Einzelfall nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
Zwingende gesetzliche Bestimmungen, insbesondere konsumentenschutzrechtliche, ärzterechtliche und datenschutzrechtliche Vorschriften, bleiben unberührt.
2. Vertragspartner
Vertragspartnerin ist:
m.e.d. GmbH Schulz
Hildebrandgasse 13 / Ecke Schumanngasse 41
1180 Wien
Österreich
Telefon: +43 1 869 17 80
E Mail: mrt.open@m-e-d.at
3. Medizinische Leistungen
Die Ordination erbringt radiologische Untersuchungen und damit zusammenhängende medizinische Leistungen nach Maßgabe der ärztlichen Sorgfaltspflichten, der medizinischen Notwendigkeit, der verfügbaren Geräte, der jeweiligen Terminlage und der individuellen medizinischen Beurteilung.
Informationen auf der Website dienen der allgemeinen Orientierung und ersetzen keine individuelle ärztliche Beratung, Untersuchung, Aufklärung oder Diagnose.
Ob eine konkrete Untersuchung medizinisch geeignet, notwendig oder durchführbar ist, wird im Einzelfall anhand der medizinischen Voraussetzungen, der Zuweisung, der Vorbefunde, der Patientendaten und allfälliger Kontraindikationen beurteilt.
4. Terminvereinbarung
Termine können telefonisch, per E Mail oder über die auf der Website verlinkte Online Terminvergabe vereinbart werden.
Eine Terminvereinbarung wird erst wirksam, wenn sie von der Ordination oder über das verwendete Terminvergabesystem bestätigt wurde.
Die Ordination bemüht sich um eine möglichst genaue Einhaltung vereinbarter Termine. Medizinische Notwendigkeiten, organisatorische Gründe, technische Umstände oder unvorhersehbare Ereignisse können jedoch zu Wartezeiten oder Terminänderungen führen.
5. Online Terminvergabe
Auf der Website kann ein externer Terminservice für die Online Terminvergabe verlinkt sein. Die technische Abwicklung der Online Terminvergabe erfolgt über den jeweiligen Anbieter des Terminservices.
Die Eingabe von Daten in der Online Terminvergabe dient der Organisation des gewünschten Termins. Die Patientin oder der Patient ist dafür verantwortlich, die eingegebenen Daten richtig und vollständig anzugeben.
Die Online Terminvergabe ersetzt keine medizinische Notfallversorgung. Bei akuten Beschwerden oder medizinischen Notfällen ist unverzüglich ärztliche Hilfe, der ärztliche Notdienst oder der Rettungsdienst zu kontaktieren.
6. Terminabsage, Verspätung und Nichterscheinen
Patientinnen und Patienten werden ersucht, vereinbarte Termine möglichst frühzeitig abzusagen, wenn sie nicht wahrgenommen werden können.
Bei Verspätungen kann die Ordination den Termin aus organisatorischen oder medizinischen Gründen verschieben oder neu vergeben, wenn die Durchführung der Untersuchung am selben Tag nicht mehr möglich oder nicht mehr sinnvoll ist.
Ein Ausfallhonorar oder sonstiges Entgelt wegen Nichterscheinens wird nur verrechnet, wenn dies im Einzelfall rechtlich zulässig ist und die Patientin oder der Patient darüber vorab klar informiert wurde.
7. Mitwirkungspflichten der Patientinnen und Patienten
Patientinnen und Patienten sind verpflichtet, alle für die Untersuchung relevanten Informationen richtig, vollständig und rechtzeitig bekanntzugeben.
Dazu zählen insbesondere Angaben zu Implantaten, Herzschrittmachern, ICD, Metallteilen, Operationen, Schwangerschaft, Allergien, Nierenwerten, Schilddrüsenwerten, Vorerkrankungen, Medikamenten, Kontrastmittelunverträglichkeiten, Zuweisungen, Vorbefunden und sonstigen medizinisch relevanten Umständen.
Patientinnen und Patienten haben vorhandene Zuweisungen, Vorbefunde, Laborwerte, Ausweise, Versicherungsdaten und sonstige für die Untersuchung erforderliche Unterlagen mitzubringen.
Die Ordination kann eine Untersuchung verschieben oder ablehnen, wenn erforderliche Informationen oder Unterlagen fehlen oder medizinische Gründe gegen die Durchführung sprechen.
8. Aufklärung und Einwilligung
Eine medizinische Aufklärung erfolgt individuell nach Maßgabe der jeweiligen Untersuchung und der medizinischen Erfordernisse.
Die Durchführung einer Untersuchung setzt voraus, dass die Patientin oder der Patient die erforderlichen Informationen erhalten hat und in die Untersuchung einwilligt.
Schriftliche Aufklärungsunterlagen, Informationsblätter oder Website Inhalte können die individuelle ärztliche Aufklärung unterstützen, ersetzen diese jedoch nicht, soweit eine solche erforderlich ist.
9. Kassenleistungen, Privatleistungen und Wahlleistungen
Die Ordination bietet Leistungen im Rahmen der jeweils bestehenden Abrechnungsmöglichkeiten an.
Für bestimmte Leistungen kann eine Direktverrechnung mit SVS und KFA möglich sein. Für ÖGK Versicherte kann die Abrechnung als Wahlarztleistung erfolgen. Ob und in welchem Umfang eine Rückerstattung möglich ist, hängt von den jeweiligen Regelungen des zuständigen Kostenträgers ab.
Für CT Untersuchungen, private Leistungen, Wahlleistungen oder Leistungen außerhalb einer Direktverrechnung kann eine private Verrechnung erfolgen.
Patientinnen und Patienten werden ersucht, sich vor der Untersuchung über die voraussichtliche Abrechnung, allfällige Selbstbehalte und mögliche Rückerstattungen zu informieren.
10. Preise und Zahlung
Soweit Leistungen privat oder als Wahlleistung verrechnet werden, richtet sich das Entgelt nach der jeweils bekanntgegebenen oder vereinbarten Honorarinformation.
Sofern keine direkte Abrechnung mit einem inländischen Träger der Sozialversicherung oder Krankenfürsorge erfolgt, wird eine klare Preisinformation zur ärztlichen Leistung zur Verfügung gestellt. Nach erbrachter Leistung wird eine Rechnung ausgestellt.
Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, mit Erhalt zur Zahlung fällig.
11. Befunde, Bilddaten und Übermittlung
Befunde und Bilddaten werden nach Durchführung der Untersuchung nach Maßgabe der medizinischen, technischen und organisatorischen Möglichkeiten erstellt und bereitgestellt.
Die Ordination bemüht sich um eine rasche Befundübermittlung. Genannte Zeitangaben sind organisatorische Richtwerte und keine Garantie für eine bestimmte Fertigstellungszeit.
Befunde und Bilddaten können an Patientinnen und Patienten, zuweisende Ärztinnen und Ärzte, mitbehandelnde Ärztinnen und Ärzte, Krankenanstalten, medizinische Einrichtungen, Sozialversicherungsträger, Krankenfürsorgeanstalten, private Versicherungen oder sonstige berechtigte Stellen übermittelt werden, soweit dies medizinisch, organisatorisch, abrechnungstechnisch oder gesetzlich erforderlich oder zulässig ist.
12. Dokumentation und Einsicht
Die Ordination führt die gesetzlich erforderliche medizinische Dokumentation.
Patientinnen und Patienten haben nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Auskunft und Einsicht in die sie betreffende Dokumentation. Die Herstellung von Abschriften oder Kopien kann nach den gesetzlichen Bestimmungen gegen Kostenersatz erfolgen.
13. Datenschutz und Verschwiegenheit
Die Ordination behandelt personenbezogene Daten und Gesundheitsdaten vertraulich und nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen.
Ärztinnen, Ärzte und Hilfspersonen unterliegen der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht, soweit keine gesetzliche Ausnahme oder sonstige zulässige Grundlage für eine Weitergabe besteht.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung der Website.
14. Haftung
Die Ordination haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Eine Haftung für Schäden an der Person sowie eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden wird nicht ausgeschlossen oder beschränkt.
Für medizinische Ergebnisse, die von individuellen körperlichen Voraussetzungen, medizinischen Befunden, technischen Grenzen oder ärztlicher Beurteilung abhängen, wird kein bestimmter Behandlungserfolg oder diagnostisches Ergebnis garantiert.
15. Website Informationen
Die Inhalte dieser Website werden sorgfältig erstellt und dienen der allgemeinen Information über die Ordination und ihre Leistungen.
Die Website Informationen ersetzen keine individuelle medizinische Beratung oder Untersuchung.
Die Ordination bemüht sich um richtige und aktuelle Informationen, übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass sämtliche Informationen jederzeit vollständig, aktuell und fehlerfrei sind.
16. Externe Links
Die Website kann Links zu externen Websites enthalten, etwa zu Terminservices oder medizinisch verbundenen Informationsangeboten.
Für Inhalte, Verfügbarkeit, Datenschutz und technische Sicherheit externer Websites ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Beim Aufruf externer Links gelten die Bedingungen und Datenschutzhinweise des jeweiligen Anbieters.
17. Änderungen organisatorischer Abläufe
Die Ordination kann organisatorische Abläufe, Öffnungszeiten, Terminverfügbarkeiten, Standorte, Leistungsangebote und technische Abläufe ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist und Patientinnen und Patienten dadurch nicht gröblich benachteiligt werden.
Bereits bestätigte Termine bleiben davon unberührt, soweit keine medizinischen, technischen oder organisatorischen Gründe eine Änderung erforderlich machen.
18. Anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.
19. Gerichtsstand
Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Eine Gerichtsstandsvereinbarung zu Lasten von Verbraucherinnen und Verbrauchern wird durch diese AGB nicht begründet.
Für Unternehmerinnen und Unternehmer gilt, soweit gesetzlich zulässig, der sachlich zuständige Gerichtsstand am Sitz der Ordination.
20. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.
21. Bereitstellung der AGB
Diese AGB werden auf der Website so bereitgestellt, dass sie abgerufen, gespeichert und wiedergegeben werden können.